CSU Kreisverband Ansbach-Stadt

Autor: CSU-Kreisvorsitzender Klaus Dieter Breitschwert (MdL)

Zum Bericht über den Neujahrsempfang der Stadt Ansbach: Frau Seidel muss sich auch kritischen Fragen stellen! – 23.01.2012

Zum FLZ-Artikel „Statt Scheindiskussion ‚Einsatz für wichtigere Dinge‘“ vom 23.01.2012 erklärt der CSU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Klaus Dieter Breitschwert:
„Das Politikverständnis der Oberbürgermeisterin erschreckt. Frau Seidel handelt als Oberbürgermeisterin nicht im luftleeren Raum. Sie muss sich an ihren eigenen Aussagen messen lassen. Ihre Politik und die der Verwaltung unserer Stadt werden vom Stadtrat kontrolliert. Wenn sie es als unbedeutend ansieht, dass sechsstellige Summen im Haushalt fehlen, mag dies ihre Auffassung sein.
Die CSU hat hier eine andere Position und wird dies auch in Zukunft bei anderen Themen deutlich machen. Dies hat nichts mit Respektlosigkeit zu tun. Es gilt, sich stets zu hinterfragen und seine eigene Rolle zu prüfen: Man kann zum Beispiel die Frage stellen, ob Aussagen wie ‚unsäglich‘ oder ‚verdreht‘ auf einem städtischen Empfang ohne Chance auf Widerspruch so von Respekt dem Andersdenkenden gegenüber zeugen. Frau Seidel sollte zu diesem Thema vielleicht auch einmal bei den sie unterstützenden Parteien und Personen intervenieren, die in ihren Publikationen stets den agitatorischen Kampf gegenüber politisch Andersdenkens der inhaltlichen Auseinandersetzung vorziehen.
Die Wiederholung der Aufforderung, die Aufgaben zu erfüllen, für die man gewählt sei, läuft ins Leere, wenn Frau Seidel darunter anscheinend allein Zustimmung und nicht Kritik an ihrer Politik versteht. Der demokratische Wettstreit der Ideen bringt es mit sich, dass unterschiedliche Auffassungen oft auch an Personen festgemacht werden. Frau Seidel kann sich bei Angriffen gegen ihre Politik nicht auf ‚schlechten Stil‘ oder ‚schlechtes Benehmen‘ zurückziehen. Sie muss sich schon mit den Inhalten der Kritik auseinandersetzen. Offensichtlich aber ist sie dazu auch 2012 nicht bereit!“