CSU Kreisverband Ansbach-Stadt

Autor: CSU-Kreisvorsitzender Klaus Dieter Breitshwert (MdL)

Debatte über die ÖPNV-Kosten und Information darüber: OB Seidel schiebt Stadtpersonal vor! – 11.01.2012

Zer Frage der Kosten der ÖPNV in Ansbach und zur Diskussion über die Informationen darüber erklärt der CSU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Klaus Dieter Breitschwert:
„Ich freue mich, dass Frau Seidel nun endlich wieder zur Sacharbeit zurückkehren möchte. Ich hoffe, dies gilt auch für die Rolle, die die Oberbürgermeisterin und Teile der Stadtverwaltung einnehmen werden.
Selbstverständlich braucht man nicht meiner rechtlichen Meinung oder der von mir beauftragten Fachanwälte zu sein. Man möge sich aber doch daran erinnern, dass seinerzeit bei der Strukturierung der Gesellschaften bewusst externer juristischer Rat eingeholt wurde, weil es wie auch jetzt um gesellschaftsrechtliche Dinge ging, die für Stadtjuristen nicht Alltagsgeschäft sind.
Wenn die Oberbürgermeisterin Seidel nun bestätigt, dass die betroffenen Mitarbeiter sich bei ihren Auftritten im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben gehandelt haben, stellt sich schon die Frage, ob sie das ihr anvertraute Personal zum Kampf gegen vermeintliche Gegner einsetzt. Sieht so die „Sacharbeit“ aus, zu der man zurückzukehren müsse, nachdem sie durch ihr eigenes Verhalten den ganzen Streit ausgelöst hat? Frau Seidel bleibt weiter Antworten schuldig. Die Öffentlichkeit erwartet diese aber. Insbesondere auch auf die Fragen, wie der nun deutlich teuere Nahverkehr solch eklatante Schwierigkeiten haben kann und die Busse nicht mehr die erreichen, die sie nutzen wollen.
Ich erwarte als Bürger und Stadtrat von Ansbach, dass die Oberbürgermeisterin nun schnell ein schlüssiges Konzept für den Ansbacher ÖPNV bietet. Bisher bleiben nur folgende Punkte in Erinnerung: Gewaltige Preiserhöhungen, schlechtere auf einander abgestimmte Buslinien und eine Oberbürgermeisterin, die die wahren Kosten des neuen Fahrplanes bei der Einführung gerne verschwiegen hätte. Es wird Zeit zur Sacharbeit zurückzukehren Frau Seidel. Reden Sie nicht, handeln Sie endlich!"